Allgemeine Geschäftsbedingungen
Auszug aus den ALB des ZVEI

Stand Juli 2001

1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
   Für den Umfang der Lieferungen oder Leistungen (im Folgenden: Lieferungen) sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen massgebend. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten jedoch nur insoweit, als der Lieferer oder Leistende (im folgenden: Lieferer) ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
   
   An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen (im folgenden: Unterlagen) behält sich der Lieferer seine eigentums- und urheberechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die Unterlagen dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Lieferers Dritten zugänglich gemacht (...)
   
   An Standardsoftware (bei BECKMANN+EGLE GmbH insbesondere auch Standard-Firmware) hat der Besteller das nicht ausschliessliche Recht zur Nutzung mit den vereinbarten Leistungsmerkmalen in unveränderter Form auf den vereinbarten Geräten. (...)
   
   
2. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
   Die Preise verstehen sich ab Werk ausschliesslich Verpackung zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. (...)
   
   Zahlungen sind frei Zahlstelle des Lieferers zu leisten.
   
   Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
   
   
3. EIGENTUMSVORBEHALT
   Die Gegenstände der Lieferungen (Vorbehaltsware) bleiben Eigentum des Lieferers bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche. (...)
   
   
4. FRISTEN FÜR LIEFERUNGEN UND VERZUG
   Die Einhaltung von vereinbarten Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen und Freigaben, insbesondere von Plänen, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Besteller voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Fristen (...)
   
   

BECKMANN + EGLE
Industrieelektronik GmbH
Kirchstraße 30
D-71394 Kernen

Geschäftsführer:
Georg Beckmann,
Elektrotechniker
Günter Egle,
Dipl.-Ing. Elektrotechnik

Tel  +49 (71 51) 9 49 19 - 0
Fax +49 (71 51) 4 74 00
e-Mail info@bue.de

Ust.-IdNr. DE 147 318 595
Registeramt Waiblingen
HRB 2648

Verbindlich sind die allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie des ZVEI